FDP Fraktion für Zusammenarbeit der Nahverkehrsgesellschaften von Stadt und Landkreis

22. Oktober 2021

Jenaer Nahverkehr / Symbolfoto Jenafotografx,de

FDP für Erhalt der Karl-Liebknecht-Straße als Hauptverkehrsstraße für Kraftfahrzeuge und ÖPNV

Die FDP-Fraktionen im Stadtrat Jena und Kreistag des Saale-Holzland-Kreises befürworten gemeinsam die angestrebte vertiefte Zusammenarbeit der Nahverkehrsgesellschaften von Stadt und Landkreis in Form eines Mutter-Tochter-Verhältnisses, damit einhergehend die faktische Fusion. Das ist ein wichtiger Schritt die Zusammenarbeit der beiden Gebietskörperschaften auf dem Gebiet des ÖPNV auch mit Blick auf gesellschafts- und europarechtliche Aspekte im Bestand zu sichern und für die Zukunft neue Perspektiven zu schaffen.

Bislang beruhen alle Vereinbarungen von Stadt und Kreis auf der Grundlage von Freiwilligkeit und wechselseitigem Vertrauen. Dafür wird jetzt ein auf die Zukunft gerichteter institutioneller Rahmen geschaffen.

Stadt und Landkreis können Ihre Nahverkehrspläne aufeinander abstimmen und durch eine einheitliche Nahverkehrsgesellschaft ausführen lassen. „Das erlaubt es beispielsweise Linien zusammenzulegen und die Trennung zwischen Stadtverkehr und Regionalverkehr aufzuheben. So könnten einige Ortsteile, die bislang abseits der Linien lagen, in das Nahverkehrsnetz integriert werden.

Als Jenaer Stadtrat erhoffe ich mir, dass wir mit unserem gemeinsamen Netz auch die Bahnverbindungen besser für uns nutzen so den Nahverkehr auch für Berufspendler attraktiver gestalten.“, sagte der Jenaer Fraktionsvorsitzende der FDP Alexis Taeger.

Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises hat dem Mutter-Tochter-Modell nach ausführlichen, intensiven Beratungen in den Ausschüssen Ende September einstimmig zugestimmt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Patrick Frisch warb in der Kreistags-Debatte für ein größeres Miteinander von Stadt und Landkreis.

„Unser gemeinsames Ziel ist der Bau von Verwaltungsbrücken statt -mauern. Dahingehend ist die ÖPNV-Kooperation der nächste logische Schritt auf dem Weg zu einer Stärkung des Nahverkehrs im Landkreis und damit der ganzen Region. Der Kreistag hat bereits in den Vorjahren eine größere Verantwortung für den Nahverkehr übernommen und den Zuschuss des Landkreises an den JES von 2,2 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 4 Millionen Euro im Jahr 2021 substanziell erhöht.

FDP: Faktische Fusion von JES und JeNah

Damit wurde den weiter steigenden Personalaufwendungen u.a. für die tarifvertragliche Angleichung, der weiteren Modernisierung des Fuhrparks sowie dem Ausbau der Hard- und Softwareinfrastruktur des Unternehmens Rechnung getragen. Damit wurde eine solide wirtschaftliche Grundlage auch für die Zusammenarbeit mit Jena und für mehr Nahverkehr in der Region geschaffen, welches der Kreistag auch in Zukunft gewährleisten wird.“ sagte Patrick Fisch, FDP-Fraktionsvorsitzender im Landkreis.

Ein weiterer Vorteil ist, das zukünftig JeNah und JES auch operativ im Betriebsalltag wie ein Unternehmen agieren können, in dem Personal und Fahrzeuge beider Gesellschaften für jede Linienverbindung eingesetzt werden können. Rechtliche Voraussetzung für diese Beinfreiheit in der Betriebsführung ist die Eingliederung des JES als Tochter der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mit einem einheitlichen Tarifvertrag zur Angleichung der Beschäftigungsverhältnisse beider Unternehmen.

„Von der freien Disposition von Personal und Fahrzeugen profitieren die Fahrgäste und von der Tarifangleichung die Beschäftigten. Beides wird durch diese faktische Fusion gesichert sagte Alexis Taeger.