Am Mittwoch- und Donnerstagabend ist der Jenaer Stadtrat zu seiner 16. Sitzung zusammengekommen. Zu Beginn wurde Frank Schenker als neues Stadtratsmitglied begrüßt und durch Oberbürgermeister Thomas Nitzsche berufen. Frank Schenker tritt die Nachfolge von Anja Siegesmund an.

Die folgenden Beschlüsse wurden unter anderem gefasst:

 die Einführung eines entgeltfreien Mobilitätstickets für Kinder und Jugendliche wird geprüft
 Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich werden systematisch ausgewertet
 geplante Infrastruktur- und Baumaßnahmen werden überprüft
 das freiwillige Engagement für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena wird auch finanziell gewürdigt
 Die Straßenreinigungsgebühren sinken ab Januar 2021 leicht
 das Integrationskonzept der Stadt Jena wird fortgeschrieben
 die Tarife für das GalaxSea Jena steigen ab Januar 2021 leicht.

Die ersten Abstimmungsergebnisse der 16. Stadtratssitzung vom 11. November 2020.

1-5 – Themen aus dem nicht-öffentlichen Teil

6 – Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Stadtrates am 14.10.2020 – öffentlicher Teil

Bestätigt

7 – Information des Oberbürgermeisters über die Berufung von Nachfolgekandidaten

Frank Schenker wurde als neues Stadtratsmitglied berufen

8 und 9 – Bürgerfragestunde

Die Fragen werden schriftlich beantwortet

10 – Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Investitionen der Stadt Jena in Verkehrsinfrastruktur nach Verkehrsarten

Verschoben auf die Stadtratssitzung im Dezember

11 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Umbesetzung von Ausschüssen

Verwiesen in den Ausschuss

12 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Nachbesetzung im Werkausschuss jenarbeit
Verwiesen in den Ausschuss

13 – Beschlussvorlage CDU-Fraktion – Standortanalyse für ein Gründerzentrum

Verwiesen in den Ausschuss

14 und 15 – Berichtsvorlage des Oberbürgermeisters, Beschlussvorlage der SPD-Fraktion: Kostenfreies Kinder- und Jugend – Mobilitätsticket

Bestätigt

16 – Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD – Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Bestätigt

17- Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Erweiterung der Verwendungszwecke des Sachkostenbudget der Fraktionen des Jenaer Stadtrats
Zurückgezogen

18 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Überprüfung von Infrastruktur- und Baumaßnahmen

Bestätigt

19 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Stand zur Haushaltsplanung 2021

20 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2020

21 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena-Überarbeitung nach rechtsaufsichtlicher Prüfung

Bestätigt

22 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Jena

Bestätigt

23 und 24 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Straßenreinigungssatzung und Straßengebührenordnung der Stadt Jena

Bestätigt

25 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Aktueller Stand zur Info-Kampagne „Vermeidung von Plastik“

26 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – 2. Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Jena (Integrationskonzept)
Bestätigt

27 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Tarifanpassung GalaxSea zum 01. Januar 2021

Bestätigt

28 und 29 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH/Wahl des Wirtschaftsprüfers 2020

Bestätigt

30, 31, 32 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Jena GmbH/Wahl des Abschlussprüfers 2020, Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH, Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Jena GmbH

Bestätigt

Update:

Die Abstimmungsergebnisse der 16. Stadtratssitzung vom 12. November 2020.

Zudem möchten wir für TOP 11 und 12 eine Korrektur zu den gestern gemeldeten Beschlüssen ergänzen.

Alle Themen und Beschlussvorlagen finden Sie zudem über diesen Link: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=10967

11 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Umbesetzung von Ausschüssen

Bestätigt

12 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Nachbesetzung im Werkausschuss jenarbeit
Bestätigt

33 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Erfüllung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Schwerpunktobjekt Straßentunnel B 88 auf dem Gebiet der Gemeinde Rothenstein zwischen der Stadt Jena und der Gemeinde Rothenstein

Bestätigt

34 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einlage und Entnahme von Grundstücken in das Sondervermögen von KIJ und KSJ zum 31.12.2020

Bestätigt

35 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Ergänzungsvereinbarung zur gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung der Theaterhaus Jena gGmbH 2017 – 2024

Bestätigt

36 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
verwiesen in den Finanz- und Hauptausschuss

37 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Einflussmöglichkeiten auf Vergabekriterien bei Ausschreibungen der Stadt Jena und ihren Eigenbetrieben

von der Tagesordnung genommen

38 – Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE.; Bündnis 90/Die Grünen; SPD – Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie

von der Tagesordnung genommen

39 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Hackathon

Bestätigt

40 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Fortschreibung der Kleingartenentwicklungskonzeption
von der Tagesordnung genommen

41 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Anpassung des Parkraumkonzepts
von der Tagesordnung genommen

42 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Haushaltsoptimierungskonzept und Personalbedarfsbemessung

Bestätigt

43 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Fortschreibung des Radverkehrskonzepts

verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss

44 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena
zurückgezogen

45 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena

von der Tagesordnung genommen

46 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern

Zurückgezogen

47 – Beschlussvorlage Fraktionen SPD, DIE LINKE. und Herr Dr. Vietze/Ortsteilbürgermeister Jena-Nord – 1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten

verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss

48 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Neuregelung der Plakatierung bei staatlichen Wahlen
von der Tagesordnung genommen

49 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umsetzung des Jenaer Gedenkstättenkonzepts zur Auseinandersetzung mit der NS-Gewaltherrschaft

von der Tagesordnung genommen

50 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Barrierefreiheit des Westbahnhofs

Bestätigt

51 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss

 

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Fotografik, Screenshot FB-Seite Stadt Jena