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Klimaentscheid Jena: Stadt Jena unterstützt die Ziele des Bürgerbegehrens

Wir wollen Jena 2035 klimaneutral sehen!! Die Stadt Jena setzt sich zum Ziel, die Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 zu erreichen.

Nach mehr als sechs Monaten Vorbereitungszeit konnte feierlich begonnen werden (Foto Nick Konstantin Otto)
Nach mehr als sechs Monaten Vorbereitungszeit konnte feierlich begonnen werden (Foto Nick Konstantin Otto)

Klimaneutral bis 2035: Stadt Jena unterstützt die Ziele des Klimaentscheids

Die Stadt Jena setzt sich zum Ziel, die Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 zu erreichen. Damit stellt sich die Stadt Jena hinter die Forderungen des Klimaentscheids und unterstützt diese. Eine entsprechende Beschlussvorlage soll in der Stadtratssitzung am 14. Juli 2021 bestätigt werden.

Erstes Bürgerbegehren – Klimaentscheid Jena im Sommer

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche sagt: »Die Stadt Jena setzt sich seit vielen Jahren für wirksamen Klima- und Umweltschutz auf kommunaler Ebene ein. Wichtig ist mir, dass wir uns an ganz konkreten und materiellen Beschlüssen orientieren können, wenn es um die weitere Entwicklung hin zur Klimaneutralität geht.
Symbolbeschlüsse wie der zum Klimanotstand helfen bei der Bewältigung der Klimakrise nicht.« Bürgermeister Christian Gerlitz, in dessen Dezernat auch die Nachhaltigkeitsstrategie und das Leitbild Energie und Klimaschutz der Stadt Jena erarbeitet wurden, ergänzt:

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»Der zu erstellende Klima-Aktionsplan hat den Charme, dass dieser klar aufzeigen wird, welche kommunalen Maßnahmen zum Erreichen der Klimaneutralität notwendig sind und welche finanziellen Mittel dafür benötigt werden. Diese Klarheit und Ehrlichkeit braucht es, wenn ein so ambitioniertes Ziel erreicht werden soll.«

Jena soll ab 2035 klimaneutral werden!

Die Bürger:inneninitiative »Klimaentscheid Jena« begrüßt das Bekenntnis der Stadt Jena, die Ziele des Klimaentscheids zu übernehmen: »Dass die Stadtverwaltung sich unseren Forderungen inhaltlich so anschließt, begrüßen wir als dessen Initiator:innen ausdrücklich. Diese Entscheidung eröffnet die Möglichkeit, das Verfahren enorm zu beschleunigen.

Sofern sich im Stadtrat nun die entsprechenden Mehrheiten finden, könnte der geforderte Klima-Aktionsplan bereits ein Jahr früher vorliegen.«  Auch angesichts des engen Zeithorizontes, der für notwendige Emissionsreduzierungen in Jena bliebe, wäre dieses Vorgehen laut den Initiator:innen des Bürger:innenbegehrens wünschenswert.

Nach mehr als sechs Monaten Vorbereitungszeit konnte feierlich begonnen werden (Foto Nick Konstantin Otto)

Die Stadt unterstützt die Ziele des Klimaentscheids und nimmt mit dem Bekenntnis zum Ziel der Klimaneutralität die weiteren Verfahrensschritte im Klimaentscheid voraus. »Wir gehen davon aus, dass mit der Beschlussfassung im Stadtrat der Weg geebnet wird, um nach den umweltpolitischen Diskussionen rasch zur konkreten fachlichen Arbeit überzugehen. Wie im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie wollen wir einen breiten und partizipativen Prozess starten, in dem sich neben den Umweltverbänden und Initiativen die gesamte Stadtgesellschaft einbringen kann«, sagt Bürgermeister Christian Gerlitz.

Die Initiator:innen von »Klimaentscheid Jena« machen aber auch deutlich:

»Sollte im Stadtrat ein inhaltlich abgeschwächter Beschluss fallen, werden wir die Unterschriftensammlung des Begehrens selbstverständlich fortsetzen.«

Ergänzende Information – Bastian Stein / CDU Jena

Die Zielvorgabe ist ambitionierter als das bisherige Leitbild „Energie- und Klimaschutz der Stadt Jena“, das sich auf Antrag der CDU Fraktion in 2019 an den Pariser Klimazielen orientiert. Jena setzt sich damit zum Ziel, zehn Jahre früher Klimaneutral zu werden, als es die Bundesregierung für das gesamte Land vorsieht.

Die Maßnahmen werden erheblich sein müssen, vor allem im Bereich Wohnen und Verkehr. Wir müssen diese nicht nur umsetzen, sondern auch sozial verträglich gestalten.

Eine näherungsweise Übersicht findet sich hier:
https://wupperinst.org/p/wi/p/s/pd/924

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Info, Newsteam Stadt Jena und Bastian Stein CDU Jena
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